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Нашыя сябры

BELARUS MIT DEN AUGEN EINES DEUTSCHEN

Thomas Mehlhausen

1. Einleitung

Ein Brief eines deutschen Studenten landet im Briefkasten. Sokrat Janowicz liest, dass er sich in einer Hausarbeit für die Universität mit einem sehr speziellen Thema beschäftigt und er um Hilfe bittet. Seiner Einladung folgt der Student und nach dem Besuch erhält Sokrat Janowicz seine nun immer häufiger geschriebenen und bei einer studentischen Online-Zeitschrift publizierten Artikel über Belarus. Letztlich durch diese Begegnung in der Villa Sokrates inspiriert, spezialisiert er sich auf Belarus und vertieft seine Eindrücke während einer Sprachreise nach Minsk.

Dieser Student bin ich und ich wurde gebeten, aus Deutschland einen Blick auf Belarus zu werfen. Es soll dem belarus-interessierten Leser die folgenden Fragen beantworten: Wie kommt ein deutscher Politologie-Student dazu, sich mit Belarus zu beschäftigen? Warum ist aus politikwissenschaftlicher Sicht gerade Belarus besonders interessant? Wie wird in Deutschland Belarus wahrgenommen und warum? Welche Aktivitäten diverser gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen bestehen in Deutschland?

2. Reflektionen über einer Sprachreise nach Minsk

Im Sommer 2002 ermöglichte mir eine Russisch-Sprachreise nach Minsk, mir ein eigenes Bild von dem Land zu machen. Besonders nachts beeindruckte mich das Zentrum der Stadt durch die vielen Lichter, die den Gebäuden einen feierlichen Anstrich gaben. Entgegen des in der Literatur vermittelten Eindrucks von Stagnation und Stillstand sah man in der Innenstadt viele Baustellen. Doch als ich in die Außenbezirke kam, änderte sich dieses Bild: Wie ein Fremdkörper inmitten der renovierungsbedürftigen Hochhäuser wirkte der Sportpalast, den Lukašenka vor wenigen Jahren hier errichten ließ. Unweit, abgeschirmt von einem kleinen Wald im Verborgenen, lag ein wahres Schloss, das uns vom Pförtner als Behindertenheim der Orthodoxen Kirche vorgestellt wurde. Die verzierten mitteralterlichen Laternen und der riesige, speziell für dieses Heim angelegte Parkplatz bildeten zusammen mit dem Schloß einen krassen Kontrast zur Umgebung: Von der hohen Wand eines Hochhauses auf der anderen Seite des Waldes schaute Juri Gagarin immernoch mit seinem gewohnt zuversichtlichen Blick auf die trostlos wirkende Skyline der Minsker Plattenbauten.

Nachdem ich mich bereits mit der verbreiteten Sowjetnostalgie in einer Hausarbeit beschäftigt hatte, achtete ich besonders auf solche Reliquien der sowjetischen Zeit. Doch ich brauchte nicht lange zu suchen: Der Wandschmuck eines Theaters bestand aus sich abwechselnden roten Sternen und Hammer-und-Sichel-Emblemen, ebenso wie die Ornamente des Präsidentenpalastes. Der Palast der Republik auf der anderen Seite der Straße sah dem Berliner Pendent zum Verwechseln ähnlich. Gegenüber des KGB-Hauptgebäudes – nicht einmal der Name des berüchtigten Geheimdienstes wurde geändert – ehrte ein Denkmal den ersten Tscheka-Chef Felix Edmundowicz Dsershinski, der wegen seiner Brutalität auch „Eiserner Felix” genannt wurde. Noch heute gibt es eine Stadt Dsershinsk, die ihm zu Ehren benannt wurde. Natürlich findet man auch in Russland solch alte Reliquien – Moskaus Bürgermeister Luschkow versuchte vergeblich ein Dserschinsky-Denkmal erneut errichten zu lassen. Als Kind der ehemaligen DDR habe ich selbst erfahren, wie zu radikale Umbennungen von Straßen oder selbst Straßenbahnen und Bussen einen starken Widerwillen erzeugen können. Für den westlichen Beobachter ist es dennoch verwunderlich, selbst die Schreckensfiguren des sowjetischen Terrors nicht geächtet sondern geehrt vorzufinden.

Die Repressalien gegen die belarussischen Medien sorgten stets für Empörung im Westen. Doch zunächst überraschte mich eine Anzeige in der „Belorusskaja Delowaja Gaseta“. Ein Abschnitt sollte abgetrennt und an die Zeitung geschickt werden, um seinen Unmut mit der Politik Lukašenkas zum Ausdruck zu bringen. Es schien, dass es durchaus Protestmöglichkeiten gäbe – entgegen dem dargestellten Bild in der wissenschaftlichen Literatur (wenige Tage vor Beendigung dieses Artikels wurde die Herausgabe dieser Zeitung für drei Monate eingestellt1). Doch bald zeigte sich, dass das nur eine Eintagsfliege sein konnte: Erneut las ich im Internet über Verhaftungen und einige Zeit später über die Schließung der Zeitung „Nowaja Gaseta Smorgoni”2. Nach der Reise, auf der ich wie zu erwarten keine direkten Übergriffe sah, erzählte mir einer meiner Dozenten, dass während seines zeitgleichen Aufenthaltes sein Begleiter – ein 70-jähriger, kritischer Journalist – zusammengeschlagen wurde und mit Blut in der Lunge im Krankenhaus liege.

Wenn nicht in diesem Ausmaße, so ist mir als unbeteiligter Beobachter zumindest auf subtile Art die ständige Bedrohung für Regimekritiker bewusst geworden: Gefragt nach ihrer Bewertung der Politik des Präsidenten, weigerten sich die Russischlehrer entweder generell, ihre persönliche Meinung zu äußern, sprachen nur „durch die Blume” oder mit unzweideutigen Blicken. An den Empfehlungen des Dozenten für Landeskunde, welche Radiosender oder Zeitungen empfehlenswert seien, konnte man allerdings seine regimekritische Position erkennen. Obwohl er uns in seinen Seminaren über die politischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge seit des Zerfalls der Sowjetunion bis heute aufklärte, war nie direkte Kritik am Präsidenten zu hören. Er wagte höchstens gelegentliche Andeutungen, wie „unser wunderbarer Präsident”, wobei der Zynismus durch seine Blicke und Tonfall nicht zu überhören war. Ebenso wunderte mich, dass wenig politische Witze kursierten, obwohl der Kontrast zwischen Realität und Anspruch der Regierung sowie die oft sehr widersprüchlichen Äußerungen Lukašenkas umfangreiches Material für Witze darstellen. Auch das schien mir Beleg für die verbreitete Angst vor den Konsequenzen zu sein.

Bestätigt hat sich dieser Eindruck auf einem Volksfest, wo ein Künstler Karikaturen von bekannten Politikern in Form von Masken verkaufte. Einer meiner Freunde fragte ihn, warum er zwar eine Karikatur von Putin nicht aber von Lukašenka im Angebot hätte. Die Antwort war ein schroffes „Das wissen Sie doch selbst”. Plakate des lächelnden Präsidenten fand ich dagegen in einem kleinen Buchladen in Grodno sogar in verschiedenen Größen.

Überraschend war für mich, welcher Stellenwert im Unterrricht der Behandlung der kulturhistorischen Wurzeln des belarussischen Staates beigemessen wurde. Trotz der von Eroberung und Unterdrückung geprägten Geschichte wurde ein differenziertes belarussisches Geschichtsbild vermittelt. Das Land konnte – bis auf wenige Monate zum Ende des 1.Weltkrieges – auf keine Staatlichkeit zurückgreifen, die Sprache wurde stets unterdrückt und aufgrund des wenig ausgeprägten kollektiven Gedächtnisses war und ist eine starke Identifizierung mit dem sowjetischen Imperium zu beobachten3. Ein reiches Kulturgut konnte sich nicht entwickeln, da zur Zeit des Polnischen Königreichs das Belarussische eher die Sprache des einfachen Volkes war. Während der russischen Herrschaft lag das Gravitationszentrum in Moskau und die Entwicklung der belarussischen Sprache wurde abgesehen von einer kurzen Blütezeit in den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts stets unterdrückt4. Es ist daher verständlich, warum die meisten kulturellen Identifikationsfiguren wie Janka Kupala gerade aus dieser Zeit stammen. So wird die Entfaltung eines bislang schwach entwickelten Nationalbewusstseins auch durch das relativ arme kulturhistorische Erbe behindert. Vor diesem Hintergrund schien es mir, dass eine intellektuelle Schicht versucht, ein komplexes Geschichtsbild zu konstruieren zum Zwecke einer Identifizierung mit dem eigenen Land und zugleich Distanzierung von der Zeit der Belarussischen Sozialistischen Sowjetrepublik.

Gerade in Minsk wirft dies jedoch seltsame Widersprüche auf, ist die hier ausschließlich gesprochene und in den Medien verwendete Sprache Russisch. Da paradoxerweise das belarussische Oberhaupt alles tut, um eine Entfaltung des Nationalbewusstseins zu behindern, und mit seinen Integrationsbemühungen das Land an den Rand des Souveränitätsverlusts treibt, scheint die Sprache die Funktion eines Meßinstruments für den Kampf der Intelligentsia mit der Macht um die dominierende Identität und langfristig sogar Unabhängigkeit des Landes zu haben. Eint dieser Interessenskonflikt die Intelligentsia und die politische Opposition, so bilden sich eine für einen Politologen interessante Spaltungslinie in der Gesellschaft und neue Paradoxa. An der Sprache gemessen müßte dieser Kampf gerade in Minsk verloren sein, da ich während meines gesamten einmonatigen Aufenthalts kein belarussisches Wort gehört habe (außer der Ansage in der Metro). Doch gerade Minsk gilt als Hochburg der Opposition, da sich üblicherweise die Intelligentsia gerade in Städten sammelt und organisiert. Dagegen genießt Lukašenka auf dem Lande breite Unterstützung5, obwohl dort noch Belarussisch gesprochen wird. Diese Ironie wird tagtäglich noch durch Lukašenkas nicht akzentfreies Russisch verstärkt.

Zweifelsohne hat diese Reise sowohl das Interesse am Land als auch an meinem Studienfach enorm verstärkt – letzteres deswegen, weil für einen Politologen dieses Land im besonderen Maße mit vielen Überraschungen verbunden ist. Dies hat allerdings den bitteren Beigeschmack der großen psychologischen Belastung für die Bevölkerung aufgrund ständiger Unsicherheit.

3. Warum ist Belarus aus politikwissenschaftlicher Perspektive besonders interessant?

In einer meiner Zwischenprüfungen habe ich mich zur belarussischen Transformation von Kommunismus hin zu Demokratie und Marktwirtschaft prüfen lassen. Die erste Frage meines Professors war, warum ich mich ausgerechnet mit Belarus beschäftige. Sicherlich sind die geschilderten Erfahrungen im Land bereits Anlass genug. Doch gerade aus politikwissenschaftlicher Sicht stellen sich eine Menge interessanter Fragen.

Man könnte sicherlich zurecht argumentieren, dass sowohl Polen als auch Russland politisch wie auch wirtschaftlich eine wesentlich größere Rolle spielen als das von ihnen eingeschlossene Belarus. Auch ist das belarussische Regime bei weitem nicht die einzige Diktatur unter den Ex-Sowjetrepubliken. Mit 10 Millionen Einwohnern und geringen Bodenschätzen scheint es ein Leichtgewicht zu sein, das wenig Aufmerksamkeit auf sich ziehen kann.

Dennoch, es gibt eine Reihe von Argumenten, die man dem entgegenhalten kann: Einerseits gibt es geographische, sicherheitspolitische und nicht zuletzt auch moralische Argumente für eine Beachtung des Landes. Insbesondere bei den angrenzenden Ländern besteht tatsächlich ein vitales Interesse an Belarus, dass durch die Europäische Union auch Deutschland unmittelbar tangiert. Andererseits kann Belarus auch als ein Exempel für eine gescheiterte Demokratisierung gelten, dass für komparatistische Analysen als geeignete Forschungsgrundlage dienen kann, um in anderen Ländern einen ähnlichen Verlauf verhindern zu können. Es dient durchaus keinem Selbstzweck, die Ursachen der aktuellen Probleme in Belarus in seiner Vergangenheit zu suchen, denn sie können Aufschluß über eine kausale Wirkung geben, die in anderen Ländern präventiv gegen ähnliche Entwicklungen berücksichtigt werden kann.

Um konkreter zu werden: Die realpolitisch relevanten Fragen für deutsche wie auch EU-Politiker liegen auf der Hand: Der künftige Nachbar der EU hat bereits im vergangenen Sommer 2002 Besorgnis erregt, als Lukašenka auf das Einreiseverbot der EU-Staaten (alle bis auf Portugal) mit der Drohung reagierte, er werde der organisierten Kriminalität Tür und Tor nach Europa öffnen, indem er die Grenzkontrollen an der Westgrenze drastisch auflockern werde6. Die EU-Staaten können aus legitimatorischen als auch sicherheitspolitischen Gründen kaum einem demokratie- und rechtsstaatsverachtenden Diktator freie Hand lassen und Belarus wie einen normalen Nachbarn behandeln. Sie werden sich dort engagieren müssen; jedoch nicht im Sinne eines gewaltsamen Imports von Demokratie sondern einer Förderung der Selbstverwaltung und Kommunikation zwischen den gesellschaftlichen Gruppen in Belarus.

Wirtschaftlich hat es als Transitland als auch durch sein Fachpersonal durchaus Potential, das zwar nicht unverzichtbar aber immerhin lukrativ für die EU sein könnte. Sicherlich sind andere Transportwege russischen Erdgases nicht nur denkbar, sondern werden auch genutzt: Als Alternative zum konfliktbehafteten Transport durch die Ukraine und Belarus bietet sich zwar eine Gaspipeline durch die Ostsee an, die zu bauen sich der weltweit größte Energielieferant Gazprom nun definitiv entschlossen hat7. Dies wäre aber bei normalisierten Beziehungen zu Belarus vermeidbar gewesen.

Indirekt sind auch die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland betroffen; das auch für EU-Politiker wünschenswerte Ziel Russlands, in die Welthandelsorganisation WTO einzutreten, wird durch die Unionsbildung Russlands mit Belarus behindert. Das Wirtschaftssystem des belarussischen „Marktsozialismus” ist weit davon entfernt den WTO-Kriterien zu entsprechen, doch die Verflechtung beider Staaten erschwert die Aufnahme Russlands in die WTO.

Nichtzuletzt kann das belarussische System durchaus als instabil angesehen werden, da neben der politischen vor allem die sich verschlechternde ökonomische Lage in der Bevölkerung zunehmend Unmut über die Politik Lukašenkas hervorruft, der schlimmstenfalls in einem Bürgerkrieg münden könnte. Die Furcht vor mehr Kriminalität und einem höheren Einwanderungsdruck in die EU wird bei einer Verschlechterung der innenpolitischen Lage bei europäischen Politikern verstärkt. Auch auf der zivilgesellschaftlichen Ebene sind die Aktivitäten von Initiativen, Vereinen und Verbänden durch die Kontraste der politischen Systeme gefährdet, was sich als hemmend für stabile und durch Kooperation beidseitig vorteilhafte Beziehungen auswirkt.

Langfristig stellt sich zudem die Frage, ob die enge Beziehung der Staaten Belarus und Russland der Beginn einer Schaffung zweier Gravitationszentren EU und Russland darstellen könnte – eine Überlegung, die auch als wesentliche Motivation Russlands zu Beginn der belarussisch-russischen Integration angesehen werden kann, aber durch die schleppenden Erfolge immer aussichtsloser schien. Doch in letzter Zeit sprechen immerhin einige Ereignisse für eine solche Perspektive: In Moldawien schwenkte der kommunistische Staatschef Voronin auf eine prorussische Politik um. Selbst die Ukraine, die in der Vergangenheit durch zahlreiche Konflikte Russland stets kritisch gegenüber stand, ist bestrebt, sich an den großen östlichen Nachbarn durch eine Wirtschaftsunion zusammen mit Belarus und Kasachstan8. Und in Belarus wird bald die russische Währung genutzt.

Sicherlich sprechen etliche Gründe gegen eine solche Zwei-Gravitationszentren-Theorie in anbetracht der Schwäche der GUS. Doch gerade von der EU-Politik wird es abhängen, wie stark durch ihre Abgrenzung die östlichen Nachbarn zu einer gegenseitigen Annäherung gedrängt werden. Der neben Russland eifrigste Staat in diesem Vorhaben ist Belarus. Ob eine solche Entwicklung wünschenswert für EU-Politiker ist oder nicht – Bedeutung hat sie für die Zukunft der EU in jedem Falle.

Doch neben diesen realpolitischen Erwägungen gibt es eine Reihe politiktheoretischer Fragen, die sich vor allem anhand Belarus besonders gut bearbeiten lassen können. Die vielleicht naheliegendste ist, warum gerade Belarus als einziger Staat Europas erneut in die Diktatur abgedriftet ist und alle anderen europäischen Staaten – mehr oder weniger erfolgreich – den Übergang zur „westlichen” Gesellschaftsform zu schaffen scheinen. Antworten auf diese Frage könnten Aufschluss darüber geben, welche Ursachen im Land zu suchen sind und welche Schuld das Ausland, insbesondere der Westen, an dieser Entwicklung trägt.

Liegt es an der schwachen nationalen Identität des Landes, so könnten Parallelen gezogen werden zu anderen Ländern und untersucht werden, inwiefern der Grad der nationalen Identität mit der Stabilität des demokratischen Systems und deren Unterstützung in der Bevölkerung korrelliert. Ein Staatsvolk ohne bzw. mit geringem Nationalbewusstsein stellt eine ungünstige Voraussetzung für die Entwicklung von Demokratie dar, da durch eine gemeinsame Identität geschaffene Verbundenheit Respekt, Anerkennung der Meinung des anderen und Kooperation fördert9.

Könnte dies als ein Erklärungsansatz für die konträren Entwicklungen Polens und Belarus dienen? Sollte dem so sein, welche Ursachen können für die schwache Identität gefunden werden? Hier bietet sich ein Vergleich zu Moldawien beispielsweise an, denn dort ist der identitätsstiftende Faktor Sprache mit Moldawisch – Romänisch, das mit Russismen durchsetzt ist – ebenso wie in Belarus nicht nur Kommunikationsmedium sondern auch Symbol politischer Ausrichtung und Instrument politischer Meinungsbildung. Parallelen lassen sich auch in dem blassen Geschichtsbild ziehen, denn beide Staaten können nur auf wenig Jahre staatlicher Eigenständigkeit zurückblicken. Läßt sich nun aber daraus schließen, dass in Moldawien ein charismatischer Populist mit Leichtigkeit das Land in die Diktatur zurücktreiben könnte? Immerhin hätte eine überwältigende Mehrheit von rund 80% im Jahr 2001 eine Rückkehr zum Ein-Parteien-System befürwortet10. Doch ist damit Russland oder die Ukraine weniger von einem Scheitern der Transformation bedroht?

Oder sind es eher landesunabhängige Erblasten der Sowjetunion? Haben sich gewisse Strukturen konserviert, die den Wechsel hin zu Demokratie und Marktwirtschaft behindern?11 Wenn ja, warum waren aber dann andere Länder wie Russland oder gar das Baltikum erfolgreicher in ihrer Transformation? Sind Sowjet-Nostalgie und alte wirtschaftliche Verflechtungen innerhalb der Ex-Sowjetunion für das Scheitern in Belarus verantwortlich?

Ein anderer Erklärungsansatz wäre, dass die Belarussen nie so aufrührerisch wie beispielsweise ihre polnischen Nachbarn waren und sich selten gegen Unterdrückung gewehrt haben. Ist es gar schlicht eine wie auch immer definierte, tiefer liegende Mentalität, die eine Politik der starken Hand fordert und durch die Abwesenheit von Demokratie verstärkt wurde?

Möglicherweise waren es auch eher äußere Rahmenbedingungen, die die Transformation nicht gelingen lassen wollten? Konnte eine nicht selbst errungene neue Gesellschaftsform unter ungünstigen Bedingungen überhaupt eingeführt werden? Belarus wurde förmlich die Demokratie als alternativlose Gesellschaftsform übergestülpt als Konsequenz des Zerfalls der UdSSR. Wäre eine kräftige wirtschaftliche Unterstützung durch den Westen unabdingbar gewesen, um der wenig durch die Bevölkerung legitimierten, neuen Gesellschaftsform die ersten Erfolge zu sichern, die verhindert hätten, dass sich die installierte Demokratie innerhalb von wenigen Jahren selbst abschafft? Die kritische Anfangsphase eines Systemwechsel ist aus psychologischer Sicht bei einem Land ohne Demokratie- und Marktwirtschafterfahrung besonders bedeutend: Stellen sich keine Erfolge ein, ist der Spielraum des Startbonus der Ablehnung des alten Systems (der in Belarus bereits verhältnismäßig gering war, da das Volk als eines der sowjetisiertesten innerhalb der UdSSR galt12) schnell verbraucht und die Enttäuschung über das scheiternde neue System bald von einer Nostalgie nach dem vergangenen begleitet. Je besser das Ausgangsniveau und das Vertrauen in das alte System zu seinem Ende war, desto geringer ist dieser Spielraum. Wenn die Erfahrung aus dem belarussischen Transformationsversuch die Einsicht ist, dass sich der Westen hier zu wenig engagiert hat, so kann dieser Fehler einerseits bei einem erneuten Demokratisierungsversuch in Belarus aber auch in anderen Ländern vermieden werden.

Diese Untersuchungen könnten in die abstrakteren Überlegungen über die Eigenlogik der Demokratie münden: Unter welchen Umständen kann sich eine Demokratie selbst auflösen? Kann man die Jahre 1994-1996 in Belarus mit Anfang der Dreißiger Jahre in Deutschland vergleichen, in denen Hitler auf demokratischem Wege die Macht eroberte? Wann muss eine Demokratie als gefährdet angesehen werden? Welche äußeren Faktoren haben dazu beigetragen, hätten andere Staaten diese Entwicklungen verhindern können? Welche Wirkung haben Populisten in schwachen Systemen?

Belarus ist nicht das einzige Land, an dem sich solche Forschungsfragen bearbeiten lassen. Es ist aber gut geeignet und eine Analyse ist durch die oben genannten realpolitischen Überlegungen von beachtlicher Relevanz.

4. Die Wahrnehmung Belarus in Deutschland

Im Rahmen eines Medienseminars führten Studenten der Freien Universität Berlin im Sommer 2003 auf der Straße Befragungen durch zur Bewertung der politischen Situation in Belarus und Moldawien. Die ernüchternde Erkenntnis war, dass der überwiegende Teil nicht einmal die geographische Lage der Länder sicher bestimmen konnte. In der breiten Öffentlichkeit wird das Land kaum registriert. Exemplarisch ist die Verwendung der alternativen Landesbezeichnung Weißrussland, die Assoziationen mit Russland weckt. Dass „Weißrussland” dagegen der Bezeichnung der indigenen Bevölkerung der Ruthenen entlehnt wurde, ist dabei nur sehr wenigen bekannt.

Vor 13 Jahren war es zudem sowohl Ost- als auch Westdeutschen erschwert, in die Sowjetunion zu fahren, und meistens wurden nur Moskau und St.Petersburg bereist. Polen hingegen war auch den Ostdeutschen viel besser zugänglich, zumal hier auch familiäre Bindungen zum ehemaligen Ostpreußen Anlass zur Beschäftigung mit dem Land waren. Russland als elementarer Bestandteil der ehemaligen UdSSR ist jedem ein Begriff und wird mit dem Ende des Kalten Krieges in Zusammenhang gebracht. Belarus muss eher als kaum wahrgenommenes Zerfallsprodukt denn als ausschlaggebender Akteur in diesem Umbruch angesehen werden.

Trotz seiner zentralen Lage zwischen Polen und Russland kann das Land auch heute kaum die europäische Aufmerksamkeit auf sich lenken. Einerseits hat es keinen Einfluss auf internationale Entscheidungsprozesse und ist ökonomisch von geringer Relevanz, da es über wenig Naturressourcen verfügt und ein Großteil seiner Produkte aufgrund des niedrigen technologischen Niveaus nicht konkurrenzfähig ist13. Andererseits kann es durch seine Resistenz gegenüber wirtschaftlichen Reformen sowie der autokratischen Herrschaft Lukašenkas nicht auf die Vorteile einer gen Osten expandierenden EU hoffen. Während die zehn künftigen EU-Mitgliedstaaten als auch die übrigen drei Beitrittskandidaten durch die Beitrittsverhandlungen in den Medien häufig Erwähnung fanden, blieb Belarus nach wie vor in der unbekannten „grauen Zone”.

Doch kann man die Vernachlässigung des Landes keinesfalls nur auf eine Ignoranz und Isolation des Landes durch den Westen zurückführen. Durch Lukašenkas Hasstiraden gegen den Westen, dem reformresistenten Wirtschaftsprogramm „Marktsozialismus” und seinem autokratischen Herrschaftsstil trieb er das Land immer tiefer in die Isolation. Umklammert von zwei Wirtschaftszentren und politisch als schwarzes Schaf zurückgewiesen, kann die Insel inmitten Europas heute kaum etwas den in der westlichen Öffentlichkeit vorherrschenden alten Stereotypen von Armut und Kriminalität entgegensetzen.

Dieses Bild verschärfte sich in letzter Zeit: Während sich Russland dem Westen merklich annäherte, verschlechterte sich das Verhältnis des Westens zu Belarus. Politisch sucht Putin den Schulterschluss mit Europa, nicht zuletzt auch Deutschland, wie sich kürzlich in der Irakkrise abzeichnete. Wirtschaftlich orientiert sich Russland an den Anforderungen der Welthandelsorganisation WTO mit dem Ziel, bald aufgenommen zu werden. Abgesehen von den kritischen Themen Tschetschenien und Medienfreiheit scheint die aktuelle Politik Putins in Deutschland überwiegend positiv wahrgenommen zu werden. Das belarussische Staatsoberhaupt hingegen konnte nur durch dilettantische Auftritte und inkonsequente Politik auf sich aufmerksam machen. Während sein östlicher Nachbar sich dem „Kampf gegen den Terrorismus” anschloss (jedoch insbesonders aus innenpolitischen Gründen, da der Tschetschenienkonflikt sich so leicht als Teil jener Terrorismusbekämpfung propagieren lässt), werden in Belarus dubiose Geschäfte mit jenen Staaten gemacht, gegen die sich die aus dem Boden gestampfte „Allianz gegen den Terrorismus” wendet14.

Im Sommer 2002 überraschte der offen ausgebrochene Disput über die Zukunft des Gebildes des Belarussisch-Russischen Zusammenschlusses. Nachdem Lukašenka die drei Vereinigungsvorschläge Putins brüsk als Pläne zur Annexion abgewiesen hat und sogar anmerkte, dass nicht einmal Stalin auf derartige Gedanken gekommen sei, schien der Bruch zwischen den Staatschefs perfekt. Doch Lukašenkas naive Strategie, Putin mit einer plötzlichen Hinwendung zum Westen zu Zugeständnissen zu zwingen, scheiterte kläglich. Nachdem Lukašenka erklärte, an dem NATO-Gipfel in Prag (uneingeladen) teilnehmen zu wollen, verweigerte ihm Tschechien kurzerhand das Einreisevisum. Die unmittelbar darauf folgende Erklärung eines Einreiseverbots aller EU-Mitgliedstaaten (außer Portugal) sowie der USA als Reaktion auf die Ausweisung der OSZE-Mitarbeiter schien wie blanker Hohn. Der Lächerlichkeit preisgegeben wandte er sich wie ein begossener Pudel nach Russland zurück15.

Dieses Debakel ließ aufhorchen: Wer die Rhetorik Lukašenkas kannte, mochte sich fragen, wie innerhalb so kurzer Zeit aus der von ihm zu einem Feindbild stilisierten NATO plötzlich ein so unverzichtbarer Partner werden konnte. Wem die Figur Lukašenka nicht hinreichend bekannt war, mochte sich fragen, wer jener Staatschef denn sei, der uneingeladen sich die Anwesenheit erzwingen möchte und bei Ablehnung gar damit droht, der organisierten Kriminalität durch gelockerte Kontrollen an der Westgrenze seines Landes den Zugang in die EU zu erleichtern.

Die wenigen, sensationellen Nachrichten aus dem „exotischen” Land fügen sich weniger zu einem Bild eines Landes zusammen, das sich – wie etwa seine westlichen Nachbarn – von der Erblast der Sowjetzeit befreit und sich seinen Platz in internationalen Organisationen erkämpft. Vielmehr erscheint es als ein von einem Dilettanten geführtes Land, das von Politikern in nächster Zukunft kaum als Partner sondern als Sicherheitsrisiko betrachtet werden muss. In der deutschen Bevölkerung verstärken sich die Vorstellungen von der Unsicherheit des Ostens – oft wurde ich vor meiner Belarusreise gefragt, ob es dort nicht zu gefährlich sei. Selbstverständlich färbt der Eindruck eines Staatsoberhauptes auf die Wahrnehmung des vertretenen Landes ab.

Belarus hat durchaus das Potential, von der EU-Osterweiterung zu profitieren. Doch solange die Berichterstattung über Belarus geprägt ist von Übergriffen auf unabhängige Medien, mangelnder Kooperation mit internationalen Organisationen, manipulierten Wahlen, Investitionsunsicherheit und Menschenrechtsverletzungen, wird Belarus im Westen für die meisten Menschen weiterhin ein weißer Fleck auf der Landkarte bleiben. Sollte eine Verbesserung im Lande als auch in den Beziehungen mit der EU, der OSZE und dem Europarat gelingen, so wird sich das Bild in der Öffentlichkeit sicher verbessern. Doch mit Lukašenka als Staatsoberhaupt wird dieser Wandel wohl kaum zu erreichen sein.

5. Deutsch-belarussische Aktivitäten in Politik und Politikwissenschaft

In dem heutigen 14.Bundestag sitzen vierzehn Abgeordnete, die sich mit Belarus beschäftigen16. Immerhin wächst die Bedeutung des Landes durch die EU-Osterweiterung durch die Ostgrenze mit Litauen, Lettland und Polen. Die EU muss bereits aus sicherheitspolitischen Aspekten an rechtsstaatlichen, demokratischen und marktwirtschaftlichen Nachbarn ein Interesse haben. Auch die engeren Beziehungen zu Russland geben Anlass, sich stärker mit dem dazwischen liegenden und durch die gemeinsame Union mit Russland verbundenen Staat zu beschäftigen.

In der Wissenschaft gibt es meines Wissens dagegen nur relativ wenige, die sich mit Belarus beschäftigen. Die deutschen (sozialwissenschaftlichen) Wissenschaftler, die regelmässig über Belarus Beiträge publizieren, sind fast an zwei Händen abzuzählen – ein krasser Kontrast im Vergleich mit Russland oder Polen. Zwar kann dieses Phänomen mit der Landes- und Bevölkerungsgröße oder politisch-wirtschaftlichen Bedeutung erklärt werden, doch angesichts der zentralen Lage ist die geringe Zahl der Belarus-Experten dennoch schwer zu erklären.

Immerhin wurden in der letzten Zeit eine Reihe von Veranstaltungen organisiert, die die Aufmerksamkeit auf Belarus lenkten. Eine umfangreiche Veranstaltungsreihe unter dem Motto „Belarus – eine Brücke zwischen Ost und West?” organisierte das Osteuropa-Zentrum im November/Dezember 200217. Eine Reihe namhafter deutscher sowie belarussischer Wissenschaftler und Politiker berichteten über die Innenpolitik und Außenpolitik im Allgemeinen als auch im Besonderen über die Demokratiefähigkeit und Rechtslage des Landes, die Missachtung der Menschenrechte, die Ohnmacht bzw. Übermacht der Medien, die durch Lukašenka behinderte aber auch durch Uneinigkeit sich selbst blockierende Opposition und dem geringen Handlungsspielraum der politischen Wissenschaften. In der abschließenden Podiumsdiskussion wurden auch Spekulationen über die künftigen Entwicklungen des Landes gewagt und eine geeignete Politik der EU besprochen. Die kurz darauf folgende Veranstaltung der Belarus-Gruppe von Amnesty International18 mit dem Titel „Weißrussland – 89 mm von Europa” konzentrierte sich zum einen auf die Menschenrechtslage, warf aber auch Licht auf die aktuellen politischen Probleme am Vorabend der Kommunalwahlen in Belarus. Eine Lesung eines Gedichts einer weißrussischen Schriftstellerin, eine Fotoausstellung und eine Präsentation eines Films über eine Reise nach Minsk vertieften den Eindruck über das Land. Im Mai 2003 führte der Verein „Bürger Europas e.V.”19 die Veranstaltung „Belarus auf dem schweren Weg zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit”20 in verschiedenen deutschen Städten durch. Einerseits sollen angesichts der erneuten Manipulation der Kommunalwahlen nicht nur ihre Konsequenzen für die Opposition, sondern vor allem auch für die künftige Belarus-Politik Deutschlands, der EU – insbesondere im Zuge ihrer nahenden Osterweiterung – und dem zunehmend kritischen Unionspartner Russland analysiert werden. Im Hintergrund versucht das Auswärtige Amt nach Kräften derartige Veranstaltungen finanziell zu unterstützen. Das Angebot ist zwar durchaus beachtlich, doch sieht man dort meist die gleichen Gesichter, was auf einen zwar engagierten aber kleinen Kreis Belarus-Interessierter schließen lässt.

Neben den genannten sollen beispielhaft noch einige andere Vereine vorgestellt werden: Während das Osteuropa-Zentrum und Bürger Europas e.V. sich nicht ausschließlich mit Belarus beschäftigen, sehen die Deutsch-Belarussische-Gesellschaft e.V.21, Belarusnews.de22 oder der Arbeitskreis Belarussisch-Deutsche Begegnungen e.V. ihren Schwerpunkt in Belarus. Die Deutsch-Belarussische-Gesellschaft (DBG) ist eine Vereinigung, die sich zum Ziel gesetzt hat, über Belarus aufzuklären sowie wissenschaftliche Tagungen und Veranstaltungen über Politik, Wirtschaft und Kultur zu organisieren. Auf ihrer Homepage berichtet sie über Publikationen und Veranstaltungen und bietet eine Linkliste zu verschiedenen Themen zu Belarus an. Von besonderem Interesse sind die Newsletter, die monatlich per Email versendet werden und neben Vorankündigungen von Veranstaltungen und Linklisten auch Erfahrungsberichte über Kooperationen und Inititiativen veröffentlichen. Ihr gehören namhafte Belarus-Experten aus Wissenschaft und Politik an, die durch diese Initiative stärker die Öffentlichkeit erreichen wollen. Die DBG steht in enger Kooperation mit dem Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk GmbH (IBB)23, die die monatlich erscheinende Periodika „Belarus-News” publiziert. Darin wird der Leser mit diversen Analysen und Berichten über die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen des Landes, Vorankündigungen und Berichten über Veranstaltungen sowie Pressespiegel auf dem laufenden gehalten. Die Online-Zeitschrift Belarusnews.de, nicht zu verwechseln mit der o.g. Publikation des IBB, stellt ein deutschsprachiges Nachrichten-Portal über Belarus dar, die täglich aktuelle Kurznachrichten und Analysen bietet und auf seinem Terminkalender Veranstaltungen ankündigt. Der Arbeitskreis Belarussisch-Deutsche Begegnungen e.V. fördert den Austausch zwischen Studenten und Wissenschaftlern beider Länder, indem er beispielsweise bei der Durchführung von Seminaren oder Studienreisen hilft.

Die ausgewählten Beispiele spiegeln nur einen geringen Teil der Aktivitäten deutscher bzw. deutsch-belarussischer Vereine wider. Die DBG und die IBB haben gemeinsam eine Publikation herausgegeben, in der versucht wurde, die Hunderte Organisationen, Vereine und Verbände aufzuführen, die sich inhaltlich auf Belarus konzentrieren24. Es gibt zwar einen Kreis Belarus-Interessierter, innerhalb dessen ein guter Informationsfluss besteht gut, doch scheint mir, dass diese Veranstaltungen allein kaum das Defizit beheben können. Die Breitenwirkung solcher Veranstaltungen oder Austauschprogramme ist im Vergleich zu den Medien jedoch verschwindend gering.

БЕЛАРУСЬ ВАЧЫМА НЕМЦА. Адзін нямецкі студэнт паліталёгіі пачынае цікавіцца Беларусяй. Апавядае свае прыгоды ў час моўнай паездкі ў Менск. Тлумачыць, чаму гэтая краіна так цікавая паліталёгу. Затым разгортвае думкі наконт успрыняцьця Беларусі і Беларусаў у Нямеччыне.

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